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Versorgungskanal auf Autobahnen und Straßen: Oberster Gerichtshof erlässt Bescheid über PIL mit der Bitte um Wegbeschreibung zum Zentrum

Sep 17, 2023Sep 17, 2023

Das Gericht wird die Angelegenheit nach vier Wochen verhandeln.

DerOberster Gerichtshofhat eine Bekanntmachung zu einem PIL herausgegeben, in der die Regierung aufgefordert wird, im Bauplan für Autobahnen und andere Straßen obligatorisch gemeinsame Versorgungskanäle für alle öffentlichen Versorgungseinrichtungen vorzusehen und die vom Ministerium für Straßenverkehr und Autobahnen (MoRTH) herausgegebenen Richtlinien aus dem Jahr 2016 umzusetzen.

Die Kammer des Obersten Richters SA Bobde und der Richter AS Bopanna und V. Ramasubramanian hat das Zentrum angewiesen, seine Antwort auf einen Klagegrund einzureichen, in dem auch um Anweisungen an die Regierung gebeten wurde, um sicherzustellen, dass alle öffentlichen Versorgungsdienstleister die Einrichtungen zwingend nutzen und unnötige Nutzungen vermeiden Neuaushub/Grabenaushub von Straßen.

Während der Anhörung am Mittwoch sagte CJI Bobde in der Mitteilung: „Wir werden uns das anhören. Das ist eine gute Idee.“ Die Petition wurde von Harapriya Patel über den amtlichen Anwalt Anirudh Sanganeria eingereicht.

Das PIL bittet das Zentrum außerdem darum, die Richtlinien vom 22.11.2016 von MoRTH und die National Digital Communications Policy 2018 umzusetzen, die gemeinsame Versorgungsleitungen und entsprechende Vorschriften vorsehen.

In der Petition heißt es, dass die Kosten für die Verlegung von Glasfaserkabeln durch Neuaushub und Duplizierung der Straße etwa 2,25 Crore Rupien pro 100 km betragen. Diese hohen Kosten könnten durch den Bau von Gruben entlang der Straßen eingespart werden. Diese Gruben können von den Straßenbaubehörden ohne zusätzlichen/minimalen/vernachlässigbaren Aufwand zum Zeitpunkt des Baus der Straße selbst errichtet werden und das Glasfaserkabel kann durch sie hindurchgezogen/verlegt werden. Auf diese Weise kann eine enorme Menge Geld gespart werden, und die Regierung kann sie für andere öffentliche Arbeiten wie Bildung, Gesundheit und andere wohltätige Zwecke verwenden und außerdem durch die Erhebung einer Jahresgebühr von den Telekommunikationsbetreibern zusätzliche Einnahmen erzielen. Darüber hinaus kann der laufende Wartungsaufwand der Kabelinstandhaltung aufgrund des kontinuierlichen Straßenausbaus und anderer Nebenarbeiten erheblich reduziert werden.

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Das PIL weist außerdem darauf hin, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen von Doppelarbeiten im Bauwesen und Schäden an Straßen durch erneutes Ausheben und Ausheben von Gräben nicht berücksichtigt werden, was zu erheblichen Verlusten öffentlicher Gelder führt.

Das Gericht wird diese Angelegenheit nach vier Wochen verhandeln.

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